NUTZUNGSBEDINGUNGEN «PROJEKTWELT – МИР ПРОЕКТОВ»

Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der internetbasierten Projektwelt der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch gGmbH, Mittelweg 117b, 20149 Hamburg (nachfolgend „DRJA“) durch den/die Nutzer_in.

Für die Nutzung der Projektwelt gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Nutzer_innen erkennt die DRJA nicht an, es sei denn, sie hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

Leistungsbeschreibung

Mit der Projektwelt stellt die DRJA ihren Nutzer_innen eine internetbasierte Plattform im Zusammenhang des deutsch-russischen Jugend- und Schüleraustausches zur Verfügung, über die Nutzer_innen Ideen zum deutsch-russischen Austausch allein oder in der Gruppe organisieren und verwirklichen, andere Akteure des Jugend- und Schüleraustauschs damit begeistern und Neuigkeiten teilen können.

Die Projektwelt ist für Nutzer_innen gedacht, die eine persönliche Verbindung zum deutsch-russischen Jugendaustausch haben, insbesondere an einem solchen als Teilnehmer_in oder Begleiter_in mitgewirkt haben, derzeit mitwirken oder dies planen und die ein Alter von mindestens 10 Jahren erreicht haben.

Die DRJA ist bemüht, den Zugang zur Projektwelt allen Nutzer_innen 24 Stunden täglich und sieben Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen, insbesondere aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internets sowie im Falle höherer Gewalt, sind allerdings möglich. Nutzer_innen haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit zu der Projektwelt. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit geschuldet.

Kosten

Für die Nutzung der Projektwelt erhebt die DJRA kein Entgelt.

Bei einer Nutzung der Projektwelt entstehen dem/der Nutzer_in ggf. Internet-Verbindungskosten, die von dem jeweiligen Vertrag der Nutzer_innen oder etwaigen sonstigen Verträgen abhängig sind und daher nicht Gegenstand dieser Bedingungen sein können.

Registrierung (Vertragsschluss)

Mit der Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem/der Nutzer_in und der DRJA zustande.

Zur Registrierung muss der/die Nutzer_in nach einem Klick auf den Menüpunkt „Anmeldung“ oder „jetzt anmelden“ auf der Webseite der Projektwelt mindestens die angegebenen Pflichtfelder des Formulars wahrheitsgemäß ausfüllen.

Eingaben in dem Formular kann der/die Nutzer_in bis zur Absendung jederzeit korrigieren, ändern und löschen. Genügen die Angaben den Anforderungen nicht, erhält der/die Nutzer_in einen entsprechenden Hinweis. Mit dem Klick auf das Feld „Registrieren“ gibt der/die Nutzer_in einen verbindlichen Antrag über den Abschluss des Vertrages zur Nutzung der Projektwelt ab. Die Registrierung wird hierdurch abgeschlossen und das Formular an die DRJA gesendet. Auf diesen Antrag erhält der/die Nutzer_in eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail zu der von ihm/ihr eingetragenen E-Mail-Adresse. Mit dem in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Hyperlink ist es möglich, das Nutzer_innen-Konto vollständig zu aktivieren. Mit dem Akzeptieren des ersten Logins und der Bereitstellung der Leistung nimmt die DRJA das Angebot an.

Nicht volljährige Nutzer_innen dürfen sich nur mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten registrieren.

Bei unvollständigen oder nicht korrekten Daten in den Pflichtfeldern, insbesondere bei fehlerhafter E-Mail-Adresse, behält sich die DRJA das Recht vor, das entsprechende Nutzer_innen-Konto zu löschen. Der/die Nutzer_in kann in diesem Fall jedoch ein neues Nutzer_innen-Konto unter vollständiger und korrekter Eingabe seiner/ihrer Daten anlegen.

Der Vertragsschluss sowie die Kommunikation mit der DRJA können derzeit in deutscher, russischer und ukrainischer Sprache erfolgen.

Diese Nutzungsbedingungen muss der/die Nutzer_in im Rahmen der Anmeldung akzeptieren und kann sie hierbei einsehen. Sie können über die „Speichern“-Funktion des Webbrowsers gespeichert und über die „Drucken“-Funktion des Webbrowsers ausgedruckt werden. Abgesehen von den Nutzungsbedingungen wird kein Vertragstext gespeichert. Zudem werden sie dem/der Nutzer_in im Rahmen des Anmeldeprozesses an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet. In ihrer jeweils aktuellen Fassung werden diese Bedingungen auf der Internetseite der Projektwelt zur Verfügung gestellt.

Verhaltensregeln der Nutzer_innen, Freistellung

Die Nutzer_innen verpflichten sich zu einem respektvollen, sachlichen und sachbezogenen Umgang innerhalb der Projektwelt. Gruppen und Projekte in der Projektwelt sollen stets eine erkennbare Verbindung zum deutsch-russischen Jugendaustausch aufweisen.

Die Nutzer_innen werden im Rahmen der Nutzung der Projektwelt die jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen einhalten. Fotografien von Dritten oder Dritte zeigende Fotografien dürfen nur eingestellt werden, wenn diese Dritten ihre Zustimmung erteilt haben. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten einzuholen.

Es ist den Nutzer_innen insbesondere untersagt,

  • Inhalte einzustellen, ohne über die hierfür erforderlichen Rechte zu verfügen;
  • gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Design- oder Gebrauchs-musterrecht) geschützte Inhalte einzustellen oder Waren oder Dienstleistungen unter gesetzlich geschützten Zeichen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, ohne dazu berechtigt zu sein;
  • rassistische, menschenverachtende, Terrorismus fördernde oder gutheißende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte einzustellen,
  • pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte einzustellen oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • andere Nutzer_innen unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen,
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Nutzerwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);
  • Handlungen auszuüben, die geeignet sind, die Funktionalität der von der DRJA genutzten Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
  • Etwaige Diskussionen innerhalb der Projektwelt sollen die Nutzer_innen ausschließlich projekt- und sachbezogen führen. Allgemeinpolitische Diskussionen ohne unmittelbare inhaltliche Verbindung zu den jeweiligen Projekten/Gruppen sowie zum deutsch-russischen Jugendaustausch mögen von den Nutzer_innen auf den dafür zur Verfügung stehenden Portalen geführt werden. Dies gilt auch für die inhaltliche Ausrichtung der Gruppen oder Projekte innerhalb der Projektwelt und deren jeweilige Bezeichnung.

Bei Verletzung der vorstehenden Regeln oder rechtswidrigem Handeln innerhalb der Projektwelt ist die DRJA nach eigenem Ermessen berechtigt, Nutzer_innen zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung der Projektwelt auszuschließen (einschließlich der Löschung des Nutzer_innen-Kontos) und, soweit erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Verletzung abzustellen. Die DRJA ist in solchen Fällen insbesondere berechtigt, Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.

Des Weiteren hat der/die Nutzer_in die DRJA sowie deren jeweilige Vertreter von jeglichen Ansprüchen (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten) freizustellen und schadlos zu halten sowie dagegen zu verteidigen, die Dritte wegen der vermeintlichen Verletzung dieser Bestimmungen oder ihrer Rechte geltend machen. Der/die Nutzer_in ist verpflichtet, der DRJA für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich sämtliche Informationen zu übermitteln, die für eine Prüfung der Ansprüche des Dritten erforderlich sind.

Mitteilung anstößiger Inhalte

Nutzer_innen haben jederzeit die Möglichkeit, ihnen anstößig erscheinende Inhalte der DRJA mitzuteilen. Die Mitteilung kann insbesondere per E-Mail oder über den dafür vorgesehenen Link innerhalb der Projektwelt erfolgen.

Verhaltensregeln und Verantwortung der DRJA

Die DRJA wird die Kommunikation der Nutzer_innen innerhalb von Gruppen/Projekten nur anlassbezogen einsehen, insbesondere wenn ihr anstößige Inhalte aus der Gruppe bzw. aus dem Projekt gemeldet worden sind.

Die Nutzung der Projektwelt ist für die Bearbeitung und Bewilligung der bei DRJA eingegangenen Förderanträge ohne Bedeutung und hat hierauf keinen Einfluss.

Die DRJA kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob angemeldete Nutzer_innen tatsächlich diejenige Person darstellen, die sie zu sein vorgeben. Die DRJA bietet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität der Nutzer_innen. Jede/r Nutzer_in hat sich daher selbst von der Identität der anderen Nutzer_innen zu überzeugen.

Die DRJA übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzer_innen bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Die DRJA gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

Vertragslaufzeit

Der/die Nutzer_in kann die Mitgliedschaft in der Projektwelt jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) an info@projektwelt.drja.de oder durch einen Klick auf „Profil löschen“ in dem Nutzer_innen-Konto beenden.

Die DRJA kann die Mitgliedschaft von Nutzer_innen jederzeit ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich oder in Textform beenden.

Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die DRJA insbesondere dann vor, wenn der/die Nutzer_in gegen diese Nutzungsbedingungen nicht nur unerheblich oder mehrfach verstößt, insbesondere wenn der/die Nutzer_in gegen die vorstehenden Verhaltensregeln für Nutzer_innen verstößt.

Mit erfolgter Kündigung werden das Nutzer_innen-Konto und die Inhalte des Nutzers / der Nutzerin deaktiviert. Auf Antrag des Nutzers / der Nutzerin in Textform an die DRJA wird eine vollständige, unwiederbringliche Löschung des Nutzer_innen-Kontos vorgenommen. Die DRJA behält sich das Recht vor, in der Projektwelt eingestellte Inhalte nicht zu löschen, allerdings wird der Name des Nutzers / der Nutzerin entfernt. Der/die Nutzer_in kann jedoch die teilweise oder vollständige Löschung der von ihm/ihr erstellten Inhalte verlangen, wenn diese entweder gegen die Verhaltensregeln für Nutzer_innen verstößt, eine gesetzliche Pflicht zur Löschung besteht oder Persönlichkeitsrechte unverhältnismäßig schwer verletzt werden. Für diesen Fall behält sich die DRJA das Recht vor, die betroffenen Inhalte rechtskonform zu gestalten.

Änderung der Nutzungsbestimmungen

Die DRJA kann diese Bedingungen nachträglich ändern, wenn und soweit dadurch der Hauptleistungscharakter des Vertrages nicht mehr als nur unerheblich geändert wird (vgl. Ziff. 2). Die DRJA wird dem/der Nutzer_in die geänderten Bedingungen mitteilen und die Änderungen deutlich hervorheben. Wenn der/die Nutzer_in mit diesen Änderungen nicht einverstanden ist, kann er/sie innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung den Widerspruch erklären. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle des Widerspruchs gilt der Vertrag unverändert weiter, allerdings wird die DRJA ggf. von ihrem ordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. Die DRJA wird auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung des Nutzer_innenverhaltens und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung ausdrücklich hinweisen.

Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der/die Nutzer_in seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der EU, bleibt die Anwendbarkeit dieser zwingenden verbraucherschützenden Normen dieses Staates unberührt.

Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichem Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der DRJA. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der/die Nutzer_in keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Abweichende Bestimmungen der Art. 17 ff. EuGVVO zum Gerichtsstand bei Verbrauchern bleiben unberührt.